Zoll durchsucht zwölf Objekte wegen Verdachts auf Sozialbetrug

Bei einem Großeinsatz gegen mutmaßlichen Sozialbetrug im Wach- und Sicherheitsgewerbe hat der Zoll am Dienstag zwölf Wohn- und Geschäftsobjekte in Nordwestniedersachsen durchsucht. Rund 150 Einsatzkräfte waren nach Angaben des Hauptzollamts Oldenburg beteiligt. Die Ermittlungen stehen unter Leitung der Staatsanwaltschaft Oldenburg.

Durchsuchungen in sieben Städten und Landkreisen

Die Maßnahmen fanden in den Städten Oldenburg und Delmenhorst sowie in den Landkreisen Ammerland, Cloppenburg, Diepholz, Oldenburg und Vechta statt. Beteiligt waren Kräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit aus den Hauptzollämtern Oldenburg, Bremen und Osnabrück.

Das Verfahren richtet sich gegen fünf Beschuldigte im Alter zwischen 25 und 42 Jahren. Ihnen wird das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt in einem besonders schweren Fall beziehungsweise Beihilfe dazu vorgeworfen. Die Vorwürfe sind bislang nicht gerichtlich geklärt; es gilt die Unschuldsvermutung.

Verdacht auf ein Netz von Subunternehmen

Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand sollen Unternehmen ein systematisch aufgebautes Netz aus Subunternehmen genutzt haben. Der Verdacht lautet, dass Scheinrechnungen ohne entsprechende Leistung ausgestellt wurden, um Beschäftigte teilweise mit Schwarzgeld zu bezahlen und Sozialversicherungsbeiträge nicht ordnungsgemäß abzuführen.

Bei den Durchsuchungen ging es vor allem um mögliche Beweismittel:

• Geschäftsunterlagen
• Datenträger
• Mobiltelefone

Diese Unterlagen und Geräte müssen nun von den Ermittlungsbehörden ausgewertet werden. Angaben zu einem abschließend festgestellten Schaden liegen noch nicht vor.

Arrest über rund 220.000 Euro

Das Amtsgericht Oldenburg ordnete zur Vorbereitung einer möglichen Vermögensabschöpfung einen Arrest von rund 220.000 Euro in das Vermögen eines beteiligten Unternehmens an. Die Anordnung sollte nach Angaben des Zolls im Zuge des Einsatzes durch Pfändungen umgesetzt werden.

Für den Einsatz richteten die Behörden eine besondere Aufbauorganisation ein. Eine solche Struktur wird bei komplexen Verfahren genutzt, wenn viele Kräfte und Zuständigkeiten einheitlich koordiniert werden müssen.