Nordländer sichern sich gegenseitige Hilfe bei Kreditaufnahme zu

Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern haben eine gegenseitige Notfallhilfe bei der Kreditaufnahme vereinbart. Die Finanzministerien beider Länder schufen dafür einen verbindlichen Rahmen, der bei schweren Personal- oder Technikausfällen greifen soll.

Die Kreditreferate der Länder beschaffen Mittel am Kapitalmarkt und sichern damit die langfristige Liquidität der Landeshaushalte. Dafür benötigen sie neben spezialisiertem Personal eine funktionierende IT-Infrastruktur sowie die laufende Kommunikation mit Banken und anderen Marktteilnehmern.

Hilfe bei Ausfall von Personal oder IT

Kann eines der Länder diese Aufgaben wegen einer außergewöhnlichen Notsituation zeitweise nicht selbst erfüllen, soll das jeweils andere Land unterstützend tätig werden können. Dazu zählt auch, Kredite im Namen des betroffenen Landes aufzunehmen. Als mögliche Auslöser nennt die Vereinbarung großflächige, länger andauernde Personalausfälle oder erhebliche Störungen der technischen Infrastruktur.

Die Regelung soll verhindern, dass ein Ausfall im Kreditmanagement die finanzielle Handlungsfähigkeit eines Landes beeinträchtigt. Beide Finanzministerien verstehen sie als vorsorglich festgelegtes Verfahren für Krisen, nicht als Reaktion auf eine aktuell bestehende Störung.

Vorbild aus Bremen und Hamburg

Eine vergleichbare Zusammenarbeit besteht bereits zwischen Bremen und Hamburg. Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern übertragen diesen Ansatz nun auf ihre Kreditreferate. Die Vereinbarung ergänzt weitere Kooperationen der beiden Länder, die insbesondere ihre digitale und staatliche Widerstandsfähigkeit stärken sollen.

Beschlossen wurde die Verwaltungsvereinbarung am Donnerstag in Berlin. Angaben zu einer Befristung oder zu konkreten Kosten der Zusammenarbeit machten die Länder nicht.