Nordfriesland-Süd: Landesbetrieb erhält Rohstoffrecht für 30 Jahre

Der schleswig-holsteinische Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz erhält zum 1. Dezember die bergrechtliche Bewilligung für das Feld Nordfriesland-Süd. Das Gebiet liegt rund 20 Kilometer westlich von Sankt Peter-Ording innerhalb der Zwölf-Seemeilen-Zone. Nach Angaben des Landesamts für Bergbau, Energie und Geologie umfasst es gut 31,6 Quadratkilometer.

Nordfriesland-Süd bis 2056 bewilligt

Die Bewilligung ist auf 30 Jahre angelegt und läuft bis zum 30. November 2056. Sie umfasst die Aufsuchung und Gewinnung von Sand, Kies und Steinen. Der Landesbetrieb hatte bereits bis zum vergangenen Jahr ein größeres Erlaubnisfeld gleichen Namens inne. Damit sollte untersucht werden, welche Sandvorkommen für spätere Maßnahmen des Küstenschutzes geeignet sein könnten.

Auf Grundlage dieser Untersuchungen grenzte der Landesbetrieb mögliche Gewinnungsflächen ein und beantragte anschließend die Bewilligung. Zuständig für die Entscheidung ist das LBEG. Die Behörde nimmt diese Aufgabe nicht nur für Niedersachsen wahr, sondern auch für Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen.

Mehrere Behörden wurden beteiligt

Vor der Zuteilung prüfte das LBEG den Antrag und beteiligte mehrere öffentliche Stellen. Dazu gehörten:

• das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie,
• die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt,
• das Umweltministerium Schleswig-Holstein,
• die Nationalparkverwaltung Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer,
• das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr.

Der begünstigte Landesbetrieb ist zugleich die Untere Küstenschutzbehörde Schleswig-Holsteins. Die Entscheidung betrifft damit ein Gebiet vor der nordfriesischen Küste, dessen mögliche Rohstoffvorkommen für künftige Küstenschutzvorhaben untersucht worden sind.

Bewilligung ist noch keine Abbaugenehmigung

Das LBEG hebt hervor, dass die Zuteilung keine Freigabe für technische Maßnahmen darstellt. Die Bewilligung verschafft dem Landesbetrieb zunächst das grundlegende Recht, in dem festgelegten Feld bestimmte Rohstoffe fördern zu dürfen. Ob und wie tatsächlich Sand, Kies oder Steine gewonnen werden, muss in gesonderten Betriebsplänen geregelt werden.

Damit trennt das Verfahren die bergrechtliche Berechtigung von der späteren konkreten Umsetzung. Aus der nun erteilten Bewilligung folgt folglich nicht, dass unmittelbar Arbeiten auf See beginnen. Für technische Vorhaben sind weitere Schritte und eigenständige Zulassungen erforderlich.

Bedeutung für den Küstenraum

Das Feld liegt im schleswig-holsteinischen Küstenmeer und damit in einem Raum, in dem Küstenschutz, Schifffahrt und Naturschutz zusammenkommen. Die Beteiligung der genannten Behörden und der Nationalparkverwaltung war Teil der Prüfung. Die Bewilligung schafft nun den rechtlichen Rahmen für den Landesbetrieb; konkrete Eingriffe bleiben von weiteren Verfahren abhängig.